Pressemitteilungen
Dr. Klaus Strößner neuer Vizepräsident des Bundespatentgerichts
29. September 2010
Der promovierte Physiker Klaus Strößner ist am 29. September 2010 in das Amt des Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts eingeführt worden. An der Feierstunde mit zahlreichen geladenen Gästen im Gerichtsgebäude an der Cincinnatistraße nahm neben dem im September 2009 in den Ruhestand getretenen Amtsvorgänger, Vizepräsident a. D. Bernd Tödte, auch die Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, teil.
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Zukunft der Patentgerichtsbarkeit in Europa
Europaweites Gerichtssystem für Patente - Experten diskutieren über Auswirkungen in Deutschland
19. Juli 2010
Was bedeutet die Schaffung eines europaweiten Patentgerichts? Welche Folgen hat dies speziell für Deutschland? Hierüber wurde heute im Münchner Justizpalast auf Einladung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk diskutiert. Anlass für die vom Bundesministerium der Justiz, dem Bundespatentgericht und dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gemeinsam ausgerichtete Veranstaltung waren die Pläne der Europäischen Kommission und des Rates zur Schaffung eines europäischen Patentgerichts. Diese wurden von Dr. Margot Fröhlinger, Leiterin der Direktion für wissensbestimmte Wirtschaft in der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission, näher erläutert. Das künftige europäische Patentgericht soll sich mit allen Patenten befassen, die vom Europäischen Patentamt erteilt werden.
Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke „Speicherstadt“ abgelehnt
10. Juni 2010
Die Marke „Speicherstadt“ war für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. Dieses hatte die Eintragung mit der Begründung zurückgewiesen, dass es der Marke an der für die Eintragung notwendigen Unterscheidungskraft fehle.
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