Bundespatentgericht erklärt ein Patent auf Medikamente zur Behandlung von Bronchialerkrankungen für nichtig

21. Mai 2010

Gegenstand des Verfahrens sind Kombinationspräparate, die die Wirkstoffe Salmeterol und Fluticason enthalten. Diese dienen der verbesserten Behandlung respiratorischer Erkrankungen, insbesondere von Asthma und werden durch Inhalation verabreicht.

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Neuer Internetauftritt des Bundespatentgerichts

Das Bundespatentgericht hat am Tag seines traditionellen Neujahrsempfangs, dem 21. Januar 2010, seinen neuen Internetauftritt online gestellt. Das Internetangebot des Bundespatentgerichts wurde grundlegend überarbeitet und steht nun unter der alten Adresse, aber in neuer, verbesserter Form zur Verfügung. Der Relaunch diente insbesondere der Schaffung einer nutzerfreundlichen Website und einem größeren Informationsangebot für die Öffentlichkeit. Besucherinnen und Besucher der Website können erstmals auch auf englische Übersetzungen, eine Suchfunktion und weitere Tools zugreifen. Darüber hinaus schließt der neue Internetauftritt des Bundespatentgerichts nun auch optisch an das moderne "Corporate Design" des Bundespatentgerichts an.

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Veranstaltung zur Reform des chinesischen Patentamts

Über die Reform des chinesischen Patentrechts sprachen bei der Veranstaltung am 18. Dezember 2009 in den Räumen des Deutschen Patent- und Markenamts Frau Dong, Direktorin der Division of Legal Affairs des chinesischen Patentamts, ihr Kollege Herr Yin, Generaldirektor des Legal Affairs Department, und Herr Dr. Pfaffenzeller von der Firma Siemens.

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